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Fragmente der Kritik: Keynesianismus

Die neo-klassische Markttheorie geht u.a. von einer allgemeinen Gleichgewichtstheorie, die schon Marx im ersten Band des „Kapitals“ kritisiert, aus. Daraus folgt, dass Krisen nie durch die „Kräfte des freien Marktes“ verursacht, sondern immer von Außen bestimmt werden. Etwa durch Fehlverhalten einiger Politiker oder Wirtschaftssubjekte.
Schon hier zeigt sich das diffuse Verständnis des Marktes durch die Neoklassik. Ob der Markt durch die Menge der Wirtschaftssubjekte repräsentiert wird, oder ob dieser nicht doch einer metaphysischen „unsichtbaren Hand“ gleicht, bleibt unklar. Dies soll hier aber nicht behandelt werden.
Die Annahme der Neoklassik widersprach den empirischen Gegebenheiten. Krisen sind und waren empirisch zwar regelmäßig erfassbar, allerdings werden die Ursachen für Krisen durch die neoklassische Seite insistent auf äußere Einflüsse reduziert.
Der Keynesianismus ist eine Reaktion auf diese Unstimmigkeiten und das existierende „Ungleichgewicht“.
Das Hauptziel des Keynesianismus war die Vollbeschäftigung: Konnte das Kapital diese nicht mehr garantieren, sollte der Staat als Garant für Beschäftigung auftreten: Öffentliche Ausgaben sollen die diversen Defizite des Kapitals kompensieren und so das Gleichgewicht, aber vor allem die Vollbeschäftigung wiederherstellen.
Der Staat reagiert somit auf Stagnationen und Depressionen der Wirtschaft, soll die zyklischen Wirtschaftsverläufe ausgleichen und so eine konstante Entwicklung der Wirtschaft ermöglichen.
In Krisenzeiten solle der Staat Schulden aufnehmen, um öffentliche Ausgaben tätigen zu können und so die Krise zu mildern oder abzuwenden, in Zeiten der Prosperität sei es dem Staat dann möglich die Schulden zurückzuzahlen.
Schon das Grundanliegen, „Vollbeschäftigung“ ist problematisch: Wenn das Hauptziel eine krisenfreie Wirtschaft ist, erzeugt dieses Ziel Ignoranz gegenüber den täglichen Lebensbedingungen der Lohnarbeiter: Auch wenn die Wirtschaft einen Aufschwung erlebt, findet Ausbeutung statt, herrscht die kapitalistische Verwertungslogik. Diese bedeutet nervenaufreibende und äußerst anstrengende Arbeitsbedingungen, Repression gegen MigrantInnen, prekäre Arbeitsverhältnisse usw.
Ein „schönes Leben“ ist so kaum denkbar.
Außerdem ist Krise nicht gleich Krise: Was für das marktabhängige Individuum „Krise“ bedeuten kann, nämlich z.B. einen unausstehlichen Produktionsprozess, ist für das Kapital eine Paradies für Mehrwertproduktion. (Näheres siehe: „Alle reden vom Aufschwung“)
Der Kenyesianismus hat sich also schon durch sein Hauptziel von einer emanzipatorischer Perspektive mehr oder weniger verabschiedet. Zwar ist es innerhalb des Bestehenden vernünftig für bessere Arbeitsbedingungen, mehr Lohn und vielleicht auch für Vollbeschäftigung einzutreten. Werden aber solche Forderungen zum Hauptziel, degradieren sich Fordernden selber auf das permanente Reagieren. Die Reaktion auf Entwicklungen des Marktes wird dann zur Hauptaufgabe und Ursachen für Missstände finden keine Beachtung oder gar Bekämpfung, was die Bedingungen der Armut, also die Geschäftsgrundlagen des Kapitalismus, stets reproduziert.
Den staatlichen Eingriffen spricht die keynesianische Theorie einen Selbstfinanzierungseffekt zu. Dieser Effekt kann aber nur eintreten, wenn der Staat „produktiv“ produziert, also Mehrwert erzeugt. Allerdings ist der Staat eher in geringem Maße im Besitzt von Produktionsmitteln, weshalb er, um Produktionsmittel zu erlangen, neue Schulden aufnehmen muss.
Schon hier deutet sich an, dass der Staat nie losgelöst vom „Markt“ agieren kann. Der Selbstfinanzierungseffekt tritt nur dann ein, wenn der Staat als Wirtschaftssubjekt aktiv am Marktgeschehen teilnimmt, die Regeln des Marktes befolgt, also „kapitalistisch“ produziert. Selbst wenn der Staat auf Selbstfinanzierung verzichtet, ist dieser gezwungen, geliehenes Geld zurückzuzahlen, was ihn wiederum notwendigerweise in die kapitalistische Wirtschaft integriert. Der Staat ist keine außerökonomische Instanz mehr, sondern vielmehr Wirtschaftssubjekt. Allerdings, und das unterscheidet ihn von anderen Wirtschaftssubjekten, hat der Staat das Gewaltmonopol inne und kann so Gesetze des Warentauschs verletzen. Der Staat ist so also ein Wirtschaftssubjekt, nicht mehr ein „Staat des Kapitals“, sondern vielmehr selber ein Kapital, was seine Funktion als Garant der wirtschaftlichen Ordnung, aufgrund seiner spezifischen Interessen als Wirtschaftssubjekt, tendenziell verletzt. Somit gefährdet der Staat die kapitalistische Ordnung, den freien Markt, eröffnet allerdings keine emanzipatorische Perspektive, keine Entwicklung über den Kapitalismus hinaus, sondern produziert im schlechtesten Falle Staatskapitalismus. Ein solch autoritärer Staat kann keine Lösung für eine emanzipatorische Linke sein. Liberale Theoretiker sehen im keynesianischen Wohlfahrtsstaat den Staatssozialismus repräsentiert, plädieren für mehr „Selbstverantwortung“, für „mehr Markt und weniger Staat“.
Auch die Strategie und Handlungsmöglichkeit höherer Besteuerung weist mehr auf die Widersprüchlichkeiten der kapitalistischen Ökonomie hin, als Probleme zu lösen. Steuern, die von den Unternehmen gezahlt werden müssen, schmälern deren Profite, woraus Arbeitslosigkeit, Mehrarbeit für Beschäftigte usw. folgt. Umgekehrt führt die Steuerfreiheit für Unternehmen zu ähnlichen Resultaten.

Fortsetzung folgt.