Syrizas Nepotismus?

Zurzeit kursiert ein alter Vorwurf: Syriza, die nach der Wahl symbolpolitisch ihre Novität unterstrichen hat (Taxen statt Dienstautos, Economy statt First Class) betreibt die Vetternwirtschaft genauso exzessiv wie ihre Vorgänger: „Griechenlands neue Regierung wollte dem Filz ein Ende setzen. Nun bekommen aber auch Freunde und Verwandte von Syriza-Politikern reihenweise schöne Posten – darunter ein Cousin von Premier Tsipras.“ Spiegel online bringt zudem eine Liste von Namen, Verbindungen und Posten (Spiegel Online).

Das ist natürlich alles andere als erfreulich: Ist Syriza derselbe nepotistische Sauhaufen wie Nea Dimokratia und Pasok? Ein paar Einwände: Obwohl Spiegel online anderes suggeriert, geht Syriza tatsächlich praktisch gegen den Filz vor: Zum ersten Mal in der Geschichte Griechenlands gibt es einen Antikorruptionsminister mit weitreichenden Kompetenzen. Zudem müsste man die verdächtigten Personalien genauer prüfen: Wo handelt es sich um genuinen Nepotismus und wo liegen vielleicht auch eher zufällige Verbindungen vor? Weiterhin müsste man die Ausmaße der Vetternwirtschaft unter Syriza mit denen der Vorgängerregierung vergleichen um zu einer qualifizierten Aussage zu kommen. Macht Syriza genauso weiter wie bisher oder gibt es, trotz Kontinuitäten, auch Verbesserungen? In einem ehemals durch und durch nepotistischen System sind ein paar Faktensammlungen an sich, ohne die Relationierung, noch nicht signifikant aussagekräftig.

Natürlich hat man sich bei den Vorgängern von Syriza, die brav die Austeritätspolitik befolgt haben, keinen Deut um ihren Nepotismus geschert. Doch plötzlich kommen aus interessierter Ecke überraschend scharfe Verurteilungen, die man sich schon für die Vorgängerregierung gewünscht hätte. Tatsächlich ist aber Syriza die einzige Partei, die überhaupt den Anspruch äußert, den alten Klientelismus zu bekämpfen. Schon dadurch unterscheidet sie sich von den Vorgängern. Gerade vor dem Hintergrund dieser Ankündigung macht es Sinn, sich die schwierigen Ausgangsbedingungen der Partei zu vergegenwärtigen: geringe Erfahrung in „Regierungsverantwortung“, eventuelle Gegenwehr von den alten Mächten, gegen die Syriza ja gerade angetreten ist: Hinter dem Nepotismus könnte auch der Versuch stecken, Schlüsselpositionen, also das Rückgrat des Staates, vor Korruption zu schützen, indem man diese Positionen mit Vertrauten besetzt. Freilich nichts, worüber man jubilieren kann, was aber eingedenk der schwierigen Lage erklärbar ist. Man sollte aber auch nicht naivem Parteigängertum verfallen. Vielleicht sind das wunschgesteuerte Überlegungen, die mit der Wirklichkeit wenig zu tun haben. Mit Sicherheit gibt es auch unter Syriza Vetternwirtschaft und fragwürdige Privilegien. Aber vielleicht darf man nicht zu schnell zu viel erwarten: Über Jahrzehnte etablierte Strukturen schafft man nicht mit einem Handstreich aus der Welt, vor allem dann nicht, wenn die verordnete Austerität effektive Restrukturierungsprogramme erschwert.

Man kann nun also entweder mit einem moralischen Maximalismus versuchen, Syriza zu blamieren, oder – und das ist die bessere Alternative – sich in kritischer Solidarität an den tatsächlichen Verbesserungen orientieren und zugleich ein Auge für die weiteren Entwicklungen haben – sofern es für Syriza überhaupt weitergeht.